Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeine Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen
(Stand 01/2014) für den Versandhandelsbereich der
Homo Novus GmbH & Co. KG, Georg-Ohm-Straße 11, 74235 Erlenbach
Geschäftsführer: Marc Hoffmann
§ 1 Geltungsbereich
Für sämtliche Geschäftsbeziehungen der Homo Novus GmbH & Co. KG (nachfolgend: „Homo Novus“) gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Mündliche Nebenabreden werden von uns schriftlich bestätigt. Es gilt deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts..
§ 2 Vertragsschluss, Bestellung
(1) Unsere Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, eine Bestellung abzugeben. Durch die kostenpflichtige Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Homo Novus ist berechtigt, dieses Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages binnen zwei Wochen anzunehmen. Die Annahme kann schriftlich durch Annahmeerklärung oder durch die Auslieferung der bestellten War an den Kunden erfolgen.
(2) Der Vertragsschluss erfolgt unter Vorbehalt unserer richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer der Homo Novus. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Homo Novus zu vertreten ist, insbesondere ei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes von Homo Novus mit einem Zulieferer.
(3) Sollte unverschuldet ein Produkt aufgrund höherer Gewalt oder wegen Produktions- oder Bezugsschwierigkeiten nicht lieferbar sein und sollten so die bestellten Produkte nicht unter zumutbaren Bedingungen von uns beschafft werden können, so werden wir von der Lieferpflicht befreit. Diese Befreiung von der Lieferpflicht gilt jedoch nur dann, wenn der Kunde von uns unverzüglich über die nicht bestehende Liefermöglichkeit informiert wird und wir die Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten.
(4) Aus gesetzlichen Gründen liefern wir keine apothekenpflichtigen und keine rezeptpflichtigen Arzneimittel.
§ 3 Lieferung / Lieferfristen
(1) Liefertermine oder Lieferfristen können verbindlich oder unverbindlich schriftlich vereinbart werden. Sämtliche Vereinbarungen zu Lieferterminen oder Lieferfristen sind solange unverbindlich, wie sie von Homo Novus nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich angegeben bzw. bestätigt wurden.
(2) Homo Novus ist bemüht, postversandfähige Ware binnen 5 Werktagen nach Bestellung zu liefern. Bei Sperrgutversand werden sich der Spediteur bzw. der mit der Auslieferung von Homo Novus beauftragte Lieferant mit dem Kunden in Verbindung setzen, um einen Zustellungstermin zu vereinbaren.
(3) Sind kein Liefertermin oder keine Lieferfrist vereinbart, gilt für Homo Novus als angemessene Frist zur Leistung/Lieferung der Ware 14 Werktage.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Wenn sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung nichts Abweichendes ergibt, gelten alle Preise von uns „ab Firmensitz von Homo Novus“. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in den Preisen von Homo Novus enthalten und wird in der Rechnung in der gesetzlichen Höhe gesondert ausgewiesen. Versandkosten werden dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt.
(2) Für alle Preisangaben sowie evtl. Rabattangaben von Homo Novus, unabhängig vom Ort der Angabe oder der Art der Übermittlung, bleibt Irrtum vorbehalten. Alle Angebote der Homo Novus sind freibleibend.
(3) Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union erfolgen zu den angegebenen Preisen, gekürzt um die enthaltene Umsatzsteuer. Anfallende Einfuhrumsatzsteuer oder Zoll sind durch den Kunden zu zahlen.
(4) Angaben und Abbildungen im Onlineshop zu Preislisten und sonstigen Preisangaben haben rein informativen Charakter und stellen keine Zusicherungen dar. Produktabbildungen sind teilweise beispielhafte Abbildungen und können von den bestellten / gelieferten Produkten abweichen. Die Preise für Endverbraucher enthalten die jeweils gültige MwSt. in Abhängigkeit des Bestimmungslandes. Preis bindend ist der Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung.
§ 5 Gefahrübergang
(1) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht erst mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
(2) Versendet Homo Novus auf Wunsch des Kunden die Ware an einen anderen Ort als dem Geschäftssitz der Homo Novus, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald Homo Novus die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ordnungsgemäß übergeben hat. Dies gilt nicht, sofern der Kunde Verbraucher ist.
§ 6 Gewährleistung, Haftung, Preise
(1) Beim Vorliegen eines Sachmangels beschränken sich die Gewährleistungsansprüche des Kunden zunächst auf das Recht der Nacherfüllung. Wenn der Kunde Unternehmer ist, leistet Homo Novus für mangelhafte Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Wenn der Kunde Verbraucher, kann er wählen, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Ist der Kunde kein Verbraucher, steht das vorgenannte Wahlrecht Homo Novus zu.
(2) Homo Novus ist berechtigt, die gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie für Homo Novus nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Besteller bleibt.
(3) Die Nacherfüllung wird seitens Homo Novus binnen angemessener Frist erbracht.
(4) Nach fehlgeschlagener Nacherfüllung kann der Kunde die Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden ein Rücktrittsrecht nicht zu. Tritt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung vom Vertrag zurück, steht ihm kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Fordert der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die mangelhafte Ware – sofern zumutbar – beim Kunden. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache, sofern nicht Homo Novus den Mangel arglistig verschwiegen oder verursacht hat. Weitergehende Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzung bleiben unberührt.
§ 7 Lieferbedingungen, Aufrechnung, Eigentumsvorbehalt
(1) Für unsere Kunden wird von uns in der Regel eine Gesamtlieferung angestrebt. Sollte uns dies nicht möglich sein, sind Teillieferungen zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Dem Kunden entstehen hierdurch keine zusätzlichen Kosten für Porto und Verpackung.
(2) Wenn zur sicheren Anwendung bestimmter Produkte ein Informations- und Beratungsbedarf besteht, der auf einem anderen Wege als einer persönlichen Information oder Beratung durch einen Arzt oder Apotheker nicht erfolgen kann, sind wir berechtigt, die Versendung abzulehnen und uns von unserer Leistungspflicht zu lösen. Gleiches gilt bei begründetem Verdacht auf Missbrauch der bestellten Ware.
(3) Der Kunde hat nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt sind oder von uns nicht bestritten werden. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
(4) Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungen in unserem Eigentum.
(5) Der Kunde ist zur pfleglichen Behandlung der Ware und insbesondere dazu verpflichtet, diese nach Maßgabe der auf der jeweiligen Ware selbst angegebenen Lagerungsbedingungen aufzubewahren.
§ 8 Versandkosten
Wir liefern nach Deutschland versandkostenfrei bei einer Bestellung ab einem Nettowarenwert in Höhe von 50 EUR. Bei Bestellungen unter 50 EUR fallen pro Bestellung 3,95 EUR brutto Versandkosten an. Für Sendungen in andere Länder werden die Kosten nach tatsächlichem Aufwand berechnet und sind durch den Kunden vorher zu erfragen.
§ 9 Zustellung
(1) Die Zustellung erfolgt an den angegebenen Wohnsitz des Auftraggebers oder eine andere vom Kunden angegebene Lieferadresse. Es wird vereinbart, dass der unter der angegebenen Lieferadresse angetroffene Personenkreis zur Entgegennahme der Lieferung berechtigt ist. Die erfolgreiche Zustellung wird durch Unterschrift quittiert.
§ 10 Zahlung
Der Kaufpreis ist in voller Höhe ohne weitere Abzüge mit Lieferung der Ware fällig und zahlbar. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, stehen uns Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
(2) Wir behalten uns das Recht vor, dass wir die Zahlweise jederzeit ändern können. Der Kunde wird über diese Änderung informiert und hat dann das Recht vom Kauf der Ware zurückzutreten.
§ 11 Datenschutz
Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Personenbezogene Daten werden unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften gespeichert und genutzt. Der Kunde willigt in die Verarbeitung, insbesondere die Speicherung und Nutzung, der für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten ein. Bei Anmeldung zum Newsletter speichern wir Ihre E-Mail-Adresse zum Zwecke der Werbung und Marktforschung bis zur Abmeldung vom Newsletter. Die Auslieferung der Produkte erfolgt über ein externes Lieferungsunternehmen; daher werden Angaben zur Lieferadresse , Empfangspersonen und Emaildaten zur Sendungsverfolgung an dieses Unternehmen weitergeben. Eine Adressvermarktung durch uns erfolgt nicht.
Dem Kunden steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Kunde kann der vorgenannten Verwendung der Daten jederzeit durch Mitteilung an die Homo Novus GmbH & Co. KG, Georg-Ohm-Straße 11, 74235 Erlenbach oder durch E-Mail an ed.su1732171701von-o1732171701moh@o1732171701fni1732171701 widersprechen.
Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich per E-Mail ed.su1732171701von-o1732171701moh@o1732171701fni1732171701 an uns oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post an Homo Novus GmbH & Co. KG, Georg-Ohm-Straße 11, 74235 Erlenbach oder per Fax an 0049 (0)7132 156940.
§ 12 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgenden Maßgaben zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
Sofern Sie im Rahmen eines Kaufvertrags bei uns nur eine Ware bestellen oder mehrere Waren, die zusammen an Sie geliefert werden, gilt die folgende Widerrufsbelehrung:
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Homo Novus GmbH & Co. KG, Georg-Ohm-Straße 11, 74235 Erlenbach,Tel. 0049 (0)7132 156930, Telefax: 0049 (0)7132 156940, Email: ed.su1732171701von-o1732171701moh@o1732171701fni1732171701 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Falls Sie bei uns im Rahmen einer einheitlichen Bestellung mehrere Waren bestellen, die nur getrennt an Sie geliefert werden können, gilt dagegen die folgende Widerrufsbelehrung:
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Homo Novus GmbH & Co. KG, Georg-Ohm-Straße 11, 74235 Erlenbach, Tel. 0049 (0)7132 156930, Telefax: 0049 (0)7132 156940, Email: ed.su1732171701von-o1732171701moh@o1732171701fni1732171701 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNGEN
Stand: Juni 2014
§ 13 Gerichtsstand
Gerichtsstand ist für gewerbliche Kunden Heilbronn, soweit nicht gesetzlich zwingend ein anderer Gerichtsstand vorgeschrieben ist. Auf die jeweiligen Verträge findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn der Besteller seinen Sitz im Ausland hat.
§ 14 Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorgenannten Bestimmung teilweise oder ganz unwirksam sein oder werden, so werden dadurch die übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt – soweit rechtlich zulässig – diejenige wirksame Bestimmung, die die Parteien vereinbart hätten, wenn sie zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Kenntnis von der Unwirksamkeit der Bestimmung gehabt hätten.
Stand 01/2014